In einem Schreiben an den niedersächsischen Umweltminister Olaf Lies als Vorsitzenden der Umweltministerkonferenz (UMK) machte bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock auf die schwierige Situation der Kreislaufwirtschaft aufmerksam.
Die gestiegenen Energiepreise führen bereits jetzt dazu, dass Papierfabriken gezwungen sind, ihre Produktion zeitweise einzustellen. Darüber hinaus sorgt die unklare Sachlage in Bezug auf die künftige Gas-Versorgungssicherheit für weitere Unsicherheiten.
Deshalb sehen wir die Aufrechterhaltung einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft im Bereich der Altpapiersammlung und -verwertung als bedroht an.
Das gleiche Szenario könnte sich auch bei der Glasentsorgung und der Entsorgung von Leichtverpackungen (LVP) entwickeln, so Eric Rehbock.
Ein Stillstand in der Produktion würde die Akteure der Wertschöpfungsketten Altpapier, Glas oder LVP - Entsorgungsunternehmen, Kommunen und auch die Papierhersteller, Glashütten und Kunststoffrecycler - gleichermaßen in eine bereits jetzt ernstzunehmende Notlage bringen, heißt es weiter in dem Schreiben.
Am Beispiel der 50 Tausend Tonnen Altpapier, die von den Papierherstellern täglich zur Produktion von neuem Papier und Karton eingesetzt werden, ist deutlich zu machen, welche Auswirkungen Produktionsunterbrechungen oder gar -einstellungen für den Papierkreislauf haben würden. Altpapier ist mit einer Einsatzquote von 79 Prozent der wichtigste Rohstoff für die gesamte Papierproduktion in Deutschland. Zudem ist die Industrie mit einer Jahresproduktion von 23,1 Millionen Tonnen im Jahr 2021 die größte nationale Papierindustrie in Europa.
Sollte die Abnahme von Sekundärrohstoffen zu einem Stillstand kommen, ist ein immenser Platz- und Finanzierungsbedarf für Zwischenlager zu erwarten. Unstreitig resultieren daraus erhebliche Herausforderungen für die Entsorgungsbranche und die bisher von ihr gewährleistete Entsorgungssicherheit bei der kommunalen und gewerblichen Sammlung der oben genannten Stoffströme.
Eine thermische Verwertung aufgrund mangelnder Lagerkapazitäten sei unbedingt zu vermeiden, denn sie würde die Grundsätze der Abfallhierarchie unterlaufen. Sinnvoller wäre eine Zwischenlagerung der betroffenen Sekundärrohstoffe.
Vor diesem Hintergrund sei jedoch ein Bedarf an Genehmigungen für zusätzliche Lagerplätze zu erwarten, der wiederum zu einer zusätzlichen Belastung für die Genehmigungsbehörden führen wird.
Hier gelte es, so bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock, die Genehmigungsverfahren für zusätzliche Lagerplätze zu verschlanken und unbürokratisch über zeitlich befristete Duldungen zu gestalten.
Nach Auffassung des bvse sollten die Umweltministerinnen und Umweltminister der Länder die jeweils zuständigen Genehmigungsbehörden anweisen, in dieser absoluten Ausnahmesituation die Lagerkapazitäten unbürokratisch über Anzeigen und zeitlich befristete Duldungen zu erhöhen, um einen Entsorgungsnotstand abzudämpfen bzw. wenn möglich zu verhindern.
