Förderung des Kapazitätsausbaus für gefährliche Abfälle – jetzt!
Der neue Teilplan für gefährliche Abfälle im Abfallwirtschaftsplan NRW weist trotz sorgfältiger Erstellung Mängel in der Entwicklungsprognose von Sonderabfällen und entsprechenden Handlungsbedarf auf. Dies zeigt der bvse in seiner Stellungnahme an das Landesumweltministerium in Düsseldorf und empfiehlt, schnell tätig zu werden.
Der offene und wirtschaftlich kalkulierbare Weg in thermische Anlagen zur umweltgerechten Beseitigung für die Anteile gefährlicher Abfälle, die nach der Aufbereitung übrigbleiben, ist für die Sonderabfallentsorgungsbranche unabdingbar. Aber genau dieser Weg entwickelt sich für die vorwiegend mittelständischen Sonderabfallbehandler in Nordrhein-Westfalen immer mehr zum bedrohlichen Engpass.
Die Teilnehmer des bvse-Forums Sonderabfallentsorgung treffen sich in diesem Jahr am 10. und 11. April 2019 auf der „Fachmesse Gefahrgut und Gefahrstoff“ in Leipzig. Diese Fachmesse ist eine Plattform für den Umgang, Transport und Behandlung gefährlicher Güter und Stoffe.
Der anhaltende Wirtschaftsaufschwung führt zu einem erhöhten Verbrauch von Mineralölen und Schmierstoffen.
Die Sonderabfallwirtschaft will verstärkt auf das Potenzial der stofflichen Verwertung gefährlicher Abfälle aufmerksam machen. Die Diskussion auf der Mitgliederversammlung in Baden-Baden machte sehr deutlich, dass den Unternehmen praktisch in allen Bundesländern von der Politik und den zuständigen Überwachungsbehörden zu viele Hindernisse in den Weg gelegt werden.
Wenn die Rede von gefährlichen Abfällen oder von Sondermüll ist, wird an Beseitigung gedacht. Dass ein Recycling von gefährlichen Abfällen nicht nur möglich, sondern sinnvoll ist, wird wohl eher selten vermutet. Aber doch ist es so.
Die NRW-Landesregierung erarbeitet derzeit einen Erlassentwurf, der den zuständigen Landesabfallbehörden die Anwendung einer Allgemeinverfügung bei der Entsorgung HBCD-haltiger Dämmstoffe von Baustellen und Handwerksbetrieben empfiehlt. Trotz guter Ansätze sieht der bvse in einigen Punkten Nachbesserungsbedarf.
Der Wirtschaftsboom und die gestiegene Produktion in Deutschland haben sich in 2016 insgesamt auch stabil auf die Sonderabfallentsorgung und Altölaufbereitung ausgewirkt. Dennoch sind die Erwartungen der Branche für das laufende Jahr, trotz bis dato anhaltend guter Wirtschaftslage, gedämpft.
Mit einer Vielzahl neuer gesetzlicher Regelwerke und der Umsetzung europäischer Vorgaben in deutsches Recht, steht die Sonderabfallentsorgung vor einem Umbruch. Die durch Moratorium vorübergehend auf Eis gelegte HBCD-Problematik vor Augen, fürchtet die Branche vor allem die Konsequenzen, die eine weiter zunehmende Anwendung des Chemikalienrechts auf das Abfallrecht mit sich bringen wird. Lösungsansätze für sinnvolle und einheitliche Spielregeln, sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene, standen im Mittelpunkt eines Workshops auf dem diesjährigen bvse-Forum Sonderabfallentsorgung in Göttingen.
Das weltweit als vorbildlich anerkannte und erfolgreiche System der deutschen Sonderabfallentsorgung mit seinem fein austarierten Gleichgewicht zwischen Rohstoffrückgewinnung und Beseitigung ist in Gefahr, warnte der Vorsitzende des bvse-Fachverbands Sonderabfallentsorgung, Werner Schmidt, heute beim bvse-Forum Sonderabfallentsorgung in Göttingen.
