Nach seiner Entscheidung, bei den anstehenden allgemeinen Wahlen in den Niederlanden zu kandidieren, hat Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans am 22. August seinen Rücktritt als Mitglied der Europäischen Kommission eingereicht.

Vizepräsident Maroš Šefčovič | © European Union, 2023Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat beschlossen, Maroš Šefčovič die Rolle des Exekutiv-Vizepräsidenten für den europäischen Grünen Deal zu übertragen. Ferner wird Vizepräsident Šefčovič vorübergehend bis zur Ernennung eines neuen Mitglieds der Kommission mit niederländischer Staatsangehörigkeit die Zuständigkeit für Klimapolitik übernehmen.

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, erklärte: „Ich danke Frans Timmermans für seine leidenschaftliche und unermüdliche Arbeit, den europäischen Grünen Deal Wirklichkeit werden zu lassen.“

Von 2014 bis 2019 war Exekutiv-Vizepräsident Timmermans in der Europäischen Kommission als Erster Vizepräsident für bessere Rechtsetzung, interinstitutionelle Beziehungen, Rechtsstaatlichkeit und die Charta der Grundrechte zuständig, bevor er in der aktuellen Kommission die Verantwortung für den europäischen Grünen Deal übernahm.

In dieser Funktion koordinierte er die ehrgeizige Gesetzgebungsagenda der Europäischen Kommission, um Europa bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent zu machen, und er vertrat die EU in internationalen Verhandlungen über den Klimawandel.

Ferner koordinierte er die Arbeiten der Europäischen Kommission zur Biodiversitätsstrategie der EU, zu den Konzepten für eine Zukunft ohne Schadstoffausstoß und zur Kreislaufwirtschaft.

Präsidentin von der Leyen wünscht Vizepräsident Šefčovič viel Erfolg bei seinen neuen Aufgaben. Die Präsidentin erwartet, dass Vizepräsident Šefčovič den Schutz des Klimas und den europäischen Grünen Deal weiter voranbringen wird.

Da inzwischen der Rechtsrahmen des europäischen Grünen Deals weitgehend besteht und die Mobilisierung beispielloser Mittel für die Dekarbonisierung sichergestellt ist, geht es nun darum, den nächsten Schritt zu gehen und den Fokus von der Schaffung der Rechtsgrundlagen auf die Durchführung zu verlagern.

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, sagte hierzu: „Maroš Šefčovič, der bereits in der Vergangenheit schwierigste Aufgaben erfolgreich bewältigt hat, gehört zu den höchstrangigen und erfahrensten Mitgliedern meines Kollegiums. Als Exekutiv-Vizepräsident wird er dafür zuständig sein, den europäischen Grünen Deal mit derselben Priorität voranzubringen. Nach einer erfolgreichen Gesetzgebungsphase wird die erfolgreiche Einführung des europäischen Grünen Deals als Wachstumsstrategie Europas den Schwerpunkt seiner Arbeit bilden.“