Die European Recycling Industries’ Confederation (EuRIC) begrüßt die endgültige Annahme der überarbeiteten Abfallvorschriften der EU durch den Rat am 22. Mai nach der positiven Abstimmung des Europäischen Parlaments im Plenum am 18. April.
Emanuel Katrakis, Bild: bvseDie Kreislaufwirtschaft ist Teil der DNA der Recyclingindustrie, deren tägliches Geschäft darin besteht, aus Abfällen neue Wertstoffe zu schaffen.
Die Verabschiedung überarbeiteter Abfallvorschriften ist ein zentrales Element zur Beschleunigung dieses dringend benötigten Übergangs, sagte Emmanuel Katrakis, Generalsekretär von EuRIC.
Stärkere Betonung der Abfallhierarchie - Bessere Regeln zur Berechnung der Recyclingquoten
Neben rechtlich verbindlichen Zielen begrüßt die europäische Recyclingindustrie neue Maßnahmen, die die Abfallhierarchie stärken, insbesondere die Verpflichtung, dass getrennt gesammelte Abfälle nicht in Müllverbrennungsanlagen gelangen. Bedauerlich ist, dass die Reduzierung der Deponierung der Siedlungsabfälle hätte ehrgeiziger ausfallen können, insbesondere der Zeithorizont – bis 2035 mit Ausnahmen bis 2040 – ist sehr weit gefasst. Darüber hinaus bieten eine unveränderte Definition von Recyclingaktivitäten und geänderte Regeln zur Berechnung der Recyclingquoten einen viel klareren Rahmen für die Verfolgung der Fortschritte in den Mitgliedstaaten hin zu überarbeiteten Recyclingzielen.
Trotz einer begrüßenswerten Bestimmung, die bekräftigt, dass sie die Verteilung der Verantwortlichkeiten zwischen öffentlichen und privaten Akteuren nicht beeinträchtigt, wirkt sich die zu weit gefasste Definition von Siedlungsabfällen auf industrielle und gewerbliche Abfallströme aus. Eine fundierte Klärung ihres jeweiligen Anwendungsbereichs in den kommenden Leitlinien ist wichtig, um die Bedenken hinsichtlich der Wettbewerbsbeschränkungen auf den Recyclingmärkten auszuräumen und eine genaue Berichterstattung über die Recyclingquoten zu gewährleisten.
Positive Mindestanforderungen an die Systeme der erweiterten Herstellerverantwortung, aber Raum für Verbesserungen bei wirtschaftlichen Anreizen
Neben anderen positiven Elementen unterstützt EuRIC die Einführung von Mindestanforderungen an die Systeme der erweiterten Herstellerverantwortung, die ihre Funktionsweise wesentlich transparenter machen wird. Insbesondere die Modulation von finanziellen Beiträgen, die die Hersteller von Erzeugnissen auf der Basis der Recyclingfähigkeit an die Systeme zahlen, sollte zur Regel werden, um Ökodesign zu fördern und Kosten und Verantwortlichkeiten dorthin zu verlagern, wo sie hingehören, nämlich in die Entwurfsphase.
EuRIC begrüßt gleichermaßen die Einführung wirtschaftlicher Anreize zur Förderung der Kreislaufwirtschaft, bedauert jedoch, dass diese Anreize lediglich als Anhaltspunkt dienen. Für Emmanuel Katrakis „ist es mehr als je zuvor an der Zeit, die Umweltvorteile des Recycling in Form von CO2- und Energieeinsparungen zu belohnen, die der Markt nicht internalisiert. Dadurch würde man die Kreislaufwirtschaft mit der Klimaschutzpolitik verbinden. EuRIC hofft, dass die Umsetzung der Kunststoffstrategie diese Notwendigkeit besser widerspiegelt.“
Umsetzung in den Mitgliedstaaten und im gesamten Spektrum der Rechtsvorschriften
Um den hohen Erwartungen gerecht zu werden, die das Kreislaufwirtschaftspaket zu Recht bei Recyclern geweckt hat, ist dessen Umsetzung das zentrale Element, um mehr zu recyceln und die gleichen Wettbewerbsbedingungen in ganz Europa zu fördern. Praktisch bedeutet dies, dass geeignete Maßnahmen zur Umsetzung und Durchsetzung des überarbeiteten Rahmens in jedem Mitgliedstaat ergriffen werden, während parallel dazu die derzeitigen EU-Rechtsvorschriften gestrafft werden, damit sie wirklich zirkulär sind. Damit die Kreislaufwirtschaft funktionieren kann, „sind (i) die richtigen Schnittstellen zwischen Abfall und Chemikalienrecht zur Unterstützung des Recyclings und (ii) die Vereinfachung der Verbringung von Abfällen zum Aufbau eines gut funktionierenden Binnenmarktes für Wertstoffe aus dem Recycling wesentliche Elemente für die Industrie“, so Emmanuel Katrakis zusammenfassend.
