In Niedersachsen hat die „Circular Economy“ (Kreislaufwirtschaft), also eine sparsame und nachhaltige Verwendung, Recycling und Nutzung von Rohstoffen und Produkten, hohe Bedeutung für Wirtschaft und Konsum. Das Kabinett hat deshalb am 13.08.2024 die 9. Regierungskommission „Circular Economy“ eingesetzt.

In einer Regierungskommission arbeiten Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Gewerkschaften, Umweltverbänden, kommunalen Spitzenverbänden, Wissenschaft und Verwaltung konsensorientiert zusammen; am Ende stehen immer einvernehmliche Empfehlungen. Die Niedersächsischen Regierungskommissionen blicken auf eine mehr als 30-jährige Tradition zurück.

Aufgabe der 9. Regierungskommission „Circular Economy“ wird es sein, die Landesregierung in den kommenden drei Jahren hinsichtlich ihrer Strategien zur Entwicklung von wiederverwendbaren Produkten, Recycling, Langlebigkeit, Reparaturfähigkeit, Müllvermeidung, ökologischen Kreisläufen, ‚Circular Society‘ und nachhaltigem Konsum zu beraten.

Die Regierungskommission wurde gebeten, zu den folgenden vier Schwerpunktthemen Empfehlungen für Politik und Wirtschaft zu formulieren:

• Zirkuläres Produktdesign – Entwicklung von ökologischen Kreisläufen
• Circular Society – Nachhaltiger Konsum und Umgang mit Produkten
• Gewinnung und Einsatz sekundärer Rohstoffe sowie
• Umwelt- und gesundheitsgefährdende Chemikalien in der Circular Economy.

Die Themen der 9. Regierungskommission sollen möglichst konkrete niedersächsische Frage- und Problemstellungen aufgreifen und dazu Lösungsansätze und -vorschläge erarbeiten. Es soll vornehmlich um die Optimierung von Rahmenbedingungen in Niedersachsen gehen, insbesondere unter Berücksichtigung europäischer, nationaler und niedersächsischer Positionen.

Den Vorsitz der 9. Regierungskommission übernimmt dankenswerterweise Gunnar Groebler, der Vorstandsvorsitzende der Salzgitter AG.

Umweltminister Christian Meyer: „Die Circular Economy und ein sparsamer Umgang mit Ressourcen kann nicht nur Geld sparen, sondern auch die Umwelt schonen und die Wirtschaft resistenter machen. Auch können erhebliche Treibhausgasemissionen durch eine nachhaltige Kreislaufwirtschaft und Konsum gespart werden. Niedersachsens Unternehmen und Wissenschaft sind hier besonders innovativ und führend, daher haben wir den Vorschlag für eine neue Regierungskommission Circular Economy gerne aufgegriffen.“

Minister Meyer hat dem Kabinett auch die Ergebnisse der 8. Regierungskommission „Nachhaltige Umweltpolitik und digitaler Wandel“ vorgestellt. „Ich bedanke mich bei der 8. Regierungskommission für die gute Zusammenarbeit, die landes- aber auch bundesweit Anerkennung findet“, so Minister Meyer.

Die 8. Regierungskommission „Nachhaltige Umweltpolitik und digitaler Wandel“ hatte die Landesregierung zu Fragen der „Nachhaltigen Chemikalienpolitik“, „Fortentwicklung der Kreislauf- und Abfallwirtschaft“, „Produktverantwortung und Ressourceneffizienz“, „Emissionsrechtehandel“ sowie „Umweltpolitik in Zeiten des digitalen Wandels“ beraten. Die Arbeitsergebnisse wurden in sechs thematisch getrennten Abschlussberichten und einem Gutachten vorgelegt, die hier zu finden sind.

Quelle: www.stk.niedersachsen.de