Rheinland-pfälzische Umweltministerin setzt sich für Verbot von Einweg-Elektro-Zigaretten ein. Hierzu soll das Elektro- und Elektronikgerätegesetz geändert werden.
„Wegwerfprodukte wie Einweg-Elektro-Zigaretten bestehen aus einer Vielzahl von Materialien – darunter Plastik, Elektronik und Batterien, die schwer zu recyceln sind. Oft landen sie nach einmaligem Gebrauch im Restmüll oder werden unsachgemäß entsorgt. Das ist nicht nur ein Umweltproblem, sondern steigert auch das Brandrisiko. Deshalb setze ich mich dafür ein, diese zum Schutz unserer Umwelt und zur Brandsicherheit zu verbieten“, so Klimaschutzministerin Katrin Eder anlässlich der heutigen Bundesratssitzung. Bei dieser wird sich Rheinland-Pfalz für eine entsprechende Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes stark machen und hofft auf breite Unterstützung aus den anderen Bundesländern. Das Klimaschutzministerium Rheinland-Pfalz hat dazu federführend den entsprechenden Antrag im Umweltausschuss eingebracht.
„Die Gesundheit unserer Umwelt und die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger müssen oberste Priorität haben“, betonte Eder. „Ein Umstieg auf nachhaltigere Alternativen ist möglich und notwendig. Es gibt Mehrwegalternativen zu Einwegprodukten.“ Die Ministerin wies darauf hin, dass viele Einweg-Elektro-Zigaretten auch Batterien enthalten, die bei unsachgemäßer Entsorgung gefährlichen Chemikalien freisetzen, die ins Grundwasser gelangen können.
Neben der Belastung für die Umwelt birgt die unsachgemäße Entsorgung von Einweg-Elektro-Zigaretten erhebliche Gefahren für die öffentliche Sicherheit. „Die in den Einweggeräten enthaltenen Lithium-Ionen-Batterien können bei falscher Entsorgung oder unsachgemäßem Recycling Feuer fangen“, warnte Eder. Vor allem in Recyclinganlagen, Müllfahrzeugen, aber auch in privaten Haushalten haben sich in den letzten Jahren Vorfälle von Batteriebränden gehäuft. Ein Verbot könnte diese Gefahr deutlich reduzieren und das Risiko von Bränden durch weggeworfene Batterien verkleinern.