Die Europäische Kommission hat am 6. November eine Schutzmaßnahmenuntersuchung eingeleitet. Damit soll geprüft werden, ob Maßnahmen erforderlich sind, um die EU-Industrie vor einem erheblichen Anstieg der Einfuhren von PET und zugehörigen chemischen Ausgangsstoffen zu schützen.
PET und seine chemischen Ausgangsstoffe sind wichtige industrielle Rohstoffe für zentrale Wirtschaftszweige wie die Verpackungs-, Textil- und Bauindustrie sowie für die Herstellung moderner Werkstoffe. Die in der EU ansässigen Hersteller dieser Stoffe stehen vor beispiellosen Schwierigkeiten. Sie sind einem hohen Importdruck aus Drittstaaten ausgesetzt, der durch weltweit zunehmende Überkapazitäten zusätzlich verstärkt wird.
Sollte die Untersuchung bestätigen, dass EU-Hersteller durch gestiegene Einfuhren aus Nicht-EU-Ländern erheblich geschädigt werden, kann die Kommission Schutzmaßnahmen vorschlagen, sofern diese im Interesse der EU liegen.
Untersuchung umfasst auch recyceltes PET
Alle von der Untersuchung erfassten Produkte gehören zur PET-Wertschöpfungskette. Dazu zählen Polyethylenterephthalat (PET) – sowohl PET-Neuware als auch recyceltes PET und PET-Glykol – sowie die vorgelagerten Ausgangsstoffe Terephthalsäure, Monoethylenglykol und gereinigte Isophthalsäure.
Die Einführung von Schutzmaßnahmen müsste von einer qualifizierten Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten unterstützt werden. Vorläufige Maßnahmen können eingeführt werden, wenn die Untersuchung bestätigt, dass die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt sind. Werden vorläufige Maßnahmen erlassen, müssen endgültige Maßnahmen innerhalb von 200 Tagen folgen, spätestens jedoch neun Monate nach Einleitung der Untersuchung. Unter bestimmten Umständen kann sich diese Frist auf höchstens elf Monate verlängern.
Die EU erhebt bereits Antidumpingzölle auf PET-Einfuhren aus China sowie Ausgleichszölle auf PET-Einfuhren aus Indien. Darüber hinaus bestehen Antidumpingmaßnahmen gegen Einfuhren von Terephthalsäure aus Südkorea und Mexiko sowie gegen Einfuhren von Monoethylenglykol aus Saudi-Arabien und den USA.
Weitere Informationen
• Schutzmaßnahmenuntersuchung zu PET und chemischen Ausgangsstoffen
• Bekanntmachung über die Einleitung der Untersuchung (EU-Amtsblatt)
• Informationen der EU-Kommission zu Schutzmaßnahmen
