„Priorität bei der Entsorgung des Sonderabfalls hat die Rückgewinnung“, so Dr. Dominik Deinzer, Geschäftsführer der Sonderabfall-Entsorgung Bayern (GSB), beim bvse-Forum Sonderabfallentsorgung in Ingolstadt.
„Auch in Sonderabfällen stecken Ressourcen, die es zu heben gilt“, war der Tenor des Branchentreffens, an dem rund 100 Vertreter von Recyclingunternehmen, Sonderabfallgesellschaften und Deponien sowie Behörden und angrenzenden Branchen im März 2015 teilgenommen haben.
Bei der Gewinnung von Sekundärrohstoffen aus Sonderabfällen gibt es noch großes Potenzial, wie der Vortrag von Thorsten Thörner (Prognos AG) zeigte: Von den 22 Mio. Tonnen Sonderabfällen, die in Deutschland anfallen, werden derzeit 9 % recycelt. Diese Zahl könnte höher liegen, jedoch stößt das Recycling gefährlicher Abfälle noch an viele Grenzen, wie Dr. Hanshelmut Itzel (Deutsche Gesellschaft für Abfallwirtschaft) deutlich machte: Da sind nicht nur die sinkenden Verbrennungspreise, die dem Recycling Konkurrenz machen, sondern auch die unterschiedliche rechtliche Behandlung, etwa von Primär- und Recyclingchemikalien, durch das Stoff- und das Abfallrecht und die damit verbundenen Belastungen für Recyclingunternehmen.
Leitfaden KAS 25 wird überarbeitet
Dass die Anwendung von Stoff- statt Abfallrecht zu großen Verwerfungen führen kann, zeigte Dr. Simon Meyer (LegerlotzLaschet Rechtsanwälte) anhand des Leitfadens KAS 25, der vor gut einem Jahr für einen Aufschrei in der Branche sorgte und auch von der LAGA scharf kritisiert wurde. Nach dem Leitfaden sollen Recyclingbetriebe unter die hohen Auflagen der Störfallverordnung fallen, wenn sie bestimmte Mengenschwellen überschreiten. Da die Schwelle sich jedoch auf den Abfall als Ganzes (z.B. ausrangierte Elektrogeräte) und nicht auf die enthaltene Menge gefährlicher Stoffe bezieht, würden damit viele Betriebe ohne Not zu Störfallbetrieben umdeklariert. bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock kündigte an, dass der Leitfaden in den kommenden Monaten nun unter aktiver Beteiligung des bvse und weiterer Vertreter der Entsorgungswirtschaft überarbeitet wird. Da dies nun ansteht, sei der Vollzug des Leitfadens vielerorts ausgesetzt, ergänzte Meyer. Unternehmen, die dennoch auf Basis des Leitfadens als Störfallbetrieb eingestuft werden, rät er deshalb, dagegen vorzugehen.
Beweislastumkehr bei Abfallverbringung soll Ressourcenschwund verhindern
Im Hinblick auf die Abfallverbringung wies Dr. Olaf Kropp (SAM Sonderabfall-Management-Gesellschaft Rheinland-Pfalz) auf einige Änderungen hin. Insbesondere der illegale Export von Abfällen sorge für einen Abfluss von Sekundärrohstoffen und Umweltgefährdungen in den Zielregionen. Ab 2016 solle eine „Beweislastumkehr“ dafür sorgen, dass der Exporteur nachzuweisen hat, dass es sich nicht um Abfälle handelt. Darüber hinaus sollen die Anforderungen an die Verpackung und die Verwertung im Ausland verschärft werden.
Sonderabfallentsorgung in der Praxis
Neben den juristischen Rahmenbedingungen der Sonderabfallbehandlung standen bei dem bvse-Branchentreffen auch Technologien und Verfahren auf dem Programm.
So hatte die GSB Sonderabfall-Entsorgung Bayern GmbH die Teilnehmer zu einer spannenden Anlagenbesichtigung in Ebenhausen-Werk nahe Ingolstadt eingeladen. Das Unternehmen entsorgt pro Jahr 350.000 Tonnen gefährliche Abfälle aus Industrie, Gewerbe und Haushalten, wie Geschäftsführer Dr. Dominik Deinzer berichtete. Dabei stehen Sicherheit und Umweltschutz an erster Stelle. Mit ihren zwei Verbrennungslinien erzeugt die GSB Strom, der den Eigenbedarf des 17 Hektar großen Werkes vollständig abdeckt und darüber hinaus ins öffentliche Stromnetz eingespeist wird. Bei der Anlagenbesichtigung lernten die Branchenvertreter die verschiedenen Entsorgungsstufen in komprimierter Form kennen. Beginnend mit der Abfallannahme über Probenahme und Analytik, der Lagerung auf gesicherten Flächen, über Beschickung bis hin zur eigentlichen Abfallbehandlung (thermisch oder chemisch-physikalisch-biologisch) und der Metallrückgewinnung aus der Schlacke bekamen die Besucher authentische Einblicke in die komplexen Prozesse der Sonderabfall-Entsorgung.
Berend Wilkens (SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin) stellte die Verfahren der Bodenwäsche für kontaminierte mineralische Abfälle sowie die Mikrobiologische Bodenreinigung vor. Schadstoffe können so gelöst bzw. von Mikroorganismen verstoffwechselt werden. 2014 konnten so bereits 657.000 Tonnen gefährliche Bauabfälle behandelt werden. 598.000 Tonnen des Materials wurden wieder als Baustoff, beispielsweise im Straßen- und Wegebau eingesetzt. So werden Ressourcen geschont und Deponieraum gespart.
