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Stiftung GRS Batterien erhält Zulassung als herstellereigenes Rücknahmesystem

Die Zulassung als herstellereigenes Rücknahmesystem (hRS) gem. § 7 BattG ist durch die Hamburger Behörde für Umwelt und Energie mit Wirkung zum 06.01.2020 erteilt worden.

Zeitgleich soll die Feststellung als Gemeinsames Rücknahmesystem durch das Bundesumweltministerium aufgehoben und im Bundesanzeiger bekanntgemacht werden.

Hinsichtlich der zukünftigen Weiterentwicklung der geordneten Batterierücknahme zeigt sich die Stiftung GRS Batterien aber besorgt.

Mit dem Entfall des Gemeinsamen Rücknahmesystems sind nun zunächst alle zugelassenen herstellereigenen Rücknahmesysteme gleichermaßen verpflichtet, allen Rücknahmestellen die kostenlose Abholung von Gerätealtbatterien anzubieten.

Völlig unklar ist allerdings, wie das zukünftige Miteinander von Rücknahmesystemen, die flächendeckende Entsorgungssicherheit und die Weiterentwicklung der Produktverantwortung gesetzlich ausgestaltet werden soll.

„Wir befürchten einen gesetzlich beförderten Wettbewerb um die geringstmögliche Zielerreichung und kontraproduktive Auswirkungen auf die Produktverantwortung“, so die Stiftung. 

„Auf jeden Fall ist die Stiftung GRS Batterien bereit, die Aufgaben eines Gemeinsamen Rücknahmesystems wieder neu aufzunehmen – sofern ein novellierter Rechtsrahmen dies auch zulässt. Sollte der Gesetzgeber dagegen nur noch einen reinen Kostenwettbewerb zwischen herstellereigenen Rücknahmesystemen vorsehen, sind wir auch in diesem Fall hervoragend vorbereitet.“ schließt Stiftungsvorstand Georgios Chryssos.

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