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Chinesische Delegation informierte sich beim bvse

Mit einem umfangreichen Fragenkatalog zum Abfallrecht in Deutschland besuchte eine Delegation der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China am Montag, 5. November, die bvse-Hauptgeschäftsstelle in Bonn.

Vor dem Hintergrund der geplanten Reform des Kreislaufwirtschaftsrecht in der Volksrepublik interessierten sich die 6 Vertreter des chinesischen Fachausschusses vor allem für den rechtlichen Rahmen und die Praxis des Recyclings, das Funktionsprinzip und Umsetzung des Dualen Systems sowie der Einflussnahme durch behördliche Kontrollmechanismen in den Bundesländern.

In Vorträgen und einer angeregten Diskussionsrunde beantworteten bvse- Justiziarin Miryam Denz-Hedlund und der bvse-Referent für Kreislaufwirtschaft und Marktentwicklung, Thomas Fischer, die vielfältigen Fragen der interessierten Zuhörerschaft, u.a. zu den deutschen Lizenzierungssystemen. Insbesondere gefragt war ein Wissenstransfer zum deutschen Vorschriften- und Regelungssystem im Umgang mit Festabfällen, deren Unterscheidung (privat-gewerblich), zur Getrennthaltung und Getrenntsammlung spezifischer Abfälle mit dem 4-Tonnen-System, zur Logistik und dem Export sowie zu wettbewerbsrechtliche Gesichtspunkten.

Im Rahmen des Deutsch-Chinesischen Programms „Rechtskooperation“ der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) waren die Vertreter der chinesischen Rechtsarbeitskommission insgesamt eine Woche in verschiedenen Unternehmen und Institutionen in Deutschland und Frankreich unterwegs.

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