Abfallwirtschaft ist ein internationaler Markt. Den hierfür geltenden speziellen rechtlichen Rahmen gibt auf europäischer Ebene die Abfallverbringungsverordnung (VVA) vor. National wird sie durch das Abfallverbringungsgesetz und die Abfallverbringungsbußgeldverordnung ergänzt.

Ziel des Seminars ist es, Abfallerzeugern, -beförderern, -entsorgern sowie Abfallmaklern und -händlern Kenntnisse über die konkreten Verfahren bei der weltweiten Verbringung ihrer Abfälle zu vermitteln.

Themenschwerpunkte

- Überblick über die Rechtsvorschriften (VVA, AbfVerbrG etc.) und sonstige relevante Bestimmungen (z. B. Anlaufstellenleitlinien) zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung

- Abfallbegriff und Abfalllisten

- Verfahren der schriftlichen Notifizierung und Zustimmung
  o Ablauf des Verfahrens
  o Mögliche Einwendungen der Behörde
  o Besonderheiten der Verfahren zur vorläufigen Entsorgung
  o Ausfüllen und Handhabung von Notifizierungs- und Begleitscheinformular und weiteren einzureichenden Dokumenten

- Verbringung grün gelisteter Abfälle zur Verwertung (z. B. Altpapier, Altkunststoffe)
  o Allgemeine Informationspflichten
  o Handhabung und Ausfüllen von Anhang VII sowie Verwertungsvertrag

- Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten im Zusammenhang mit der Verbringung

- Besonderheiten der grenzüberschreitenden Abfallverbringung aus bzw. in Nicht-EU-Staaten

- Folgen einer illegalen Abfallverbringung

- Folgen einer Abfallverbringung, die nicht abgeschlossen werden kann

- Klassifizierung/Identifizierung von Abfällen – die unterschiedlichen Abfalllisten


Dozent

Dr. Olaf Kropp,
SAM Sonderabfall-Management-Gesellschaft Rheinland-Pfalz mbH