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Neuer Abfallwirtschaftsplan für Niedersachsen

Das NiedersächsischeUmweltministerium hat den fortgeschriebenen Abfallwirtschaftsplan Niedersachsen veröffentlicht. Dieser ersetzt mit Inkrafttreten den Abfallwirtschaftsplan aus dem Jahr 2011.

00 abfallwirtschaftsplan niedersachsenDer Stand und die Ziele der Abfallwirtschaft in Niedersachsen werden in dem vorliegenden Plan beschrieben. Er ist ein wesentliches Instrument des Vorsorgeprinzips, wonach möglichen Umweltbelastungen vorgebeugt, eine schonende und nachhaltige Rohstoffnutzung gewährleistet, eine vorrangige und hochwertige Verwertung gefördert und die gemeinwohlverträgliche Beseitigung von Abfällen gesichert werden soll.

Die Schaffung und der Erhalt ausreichender Entsorgungsmöglichkeiten zu angemessenen Preisen stellen insgesamt einen relevanten Standortfaktor für alle Wirtschaftszweige dar. Zur Erhaltung der notwendigen Flexibilität bei der Schaffung wirtschaftlicher Entsorgungsstrukturen verzichtet das Land Niedersachsen bewusst auf die gesetzlich vorhandene Möglichkeit, Einzugsgebiete für Abfallbeseitigungsanlagen verbindlich festzulegen. Auf diese Weise werden den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern (Landkreise, kreisfreie und große selbstständige Städte), den Entsorgungsunternehmen und den Abfallerzeugern Entwicklungsmöglichkeiten im Rahmen der Eigenverantwortung eingeräumt.

Auf die verbindliche Ausweisung von Standorten für Deponien, Abfallbeseitigungsanlagen sowie sonstige Abfallentsorgungsanlagen wird verzichtet der Abfallwirtschaftsplan. Es werden ein flexibler Rahmen sowie der abfallwirtschaftliche Bedarf aufgezeigt, innerhalb deren entsprechende Einzelvorhaben geplant werden können.

Der flexible Rahmen gestattet es, auf Änderungen im Mengengerüst des Abfallaufkommens nach etwaigen künftigen Änderungen der rechtlichen oder tatsächlichen Rahmenbedingungen zu reagieren. Daher setzen die Planinhalte des Niedersächsischen Abfallwirtschaftsplanes aktuell keinen Rahmen für Entscheidungen über die Zulässigkeit von Vorhaben, die einer Umweltverträglichkeitsprüfung oder einer Vorprüfung im Einzelfall bedürfen.

Wie aus zahlreichen eingegangenen Stellungnahmen ersichtlich, besteht nach wie vor Bedarf, neues Deponievolumen zu schaffen. Im Plan wird auf eine Kombination zwischen privatwirtschaftlichen und öffentlich-rechtlichen Projekten abgestellt, um die Entsorgungssicherheit für mineralische Abfälle insbesondere aus dem Bau- und Abbruchbereich weiterhin sicherzustellen.

Im Plan wird die mögliche Verwertung von mineralischen Abfällen bei der Abdeckung von Kalihalden als sinnvolle Option und als relevantes Potenzial in Niedersachsen gesehen. Die einzelnen Vorhaben sind durch Prüfung gemäß Bundesbergrecht im Betriebsplanverfahren zu genehmigen.

Link zum Abfallwirtschaftsplan

Hintergrundinformation:
Die Abfallwirtschaftspläne bilden einen wesentlichen Rahmen für die Planung einer umweltverträglichen Abfallentsorgung in Niedersachsen. Sie stellen die Maßnahmen der Abfallvermeidung und -verwertung dar und beschreiben die gemeinwohlverträgliche Beseitigung von Abfällen. Die Pflicht für die Länder, derartige Pläne aufzustellen, ergibt sich aus dem Kreislaufwirtschaftsgesetz.

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