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Förderprogramm für Abbiegeassistenten aufgestockt

Eine enorme Antragsflut erreichte das zuständige Bundesamt für Güterverkehr, als der Bund ein Förderprogramm für Abbiegeassistenten über fünf Millionen Euro auflegte. Schon wenige Tage nachdem Anträge gestellt werden konnten, war die bereitgestellte Summe erreicht.

Daher verdoppelt das BMVI nun die Fördersumme und stellt dieses Jahr weitere 5 Millionen Euro bereit. Bundesminister Andreas Scheuer: "Abbiegeassistenten retten Leben! Unser Förderprogramm ist ein Riesenerfolg. Wir setzen es deshalb fort, stellen weitere 5 Millionen Euro bereit und verdoppeln damit die Fördersumme auf 10 Millionen Euro. Das Kraftfahrtbundesamt hat bereits grünes Licht für die ersten Nachrüstsysteme gegeben."

Abbiegeassistenten sind verfügbare technische Lösungen, die im Straßenverkehr Leben retten können: Sie warnen Lkw- und Busfahrer, wenn diese beim Abbiegen Fußgänger oder Radfahrer gefährden würden. Da eine europaweite Lösung erst erarbeitet wird, setzt das BMVI mit der „Aktion Abbiegeassistent“ seit 2018 nationale Anreize für eine freiwillige Verpflichtung.

Der FDP-Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitiker Christian Jung sieht die Aufstockung positiv. Zwar werde die jetzige Fördersumme wieder nicht genügen - dennoch sei dies ein erster Schritt. Jung rät außerdem, dass das Verkehrsministerium für das kommende Jahr eine generelle Erhöhung andenken solle. Dennoch reichen rein finanzielle Mittel nicht aus, gibt der FDP-Experte zu bedenken. "Es benötigt auch verkehrsplanerische Maßnahmen sowie digitale Hilfsmittel, um das Ziel der Vision Zero zu erreichen, durch die Unfälle mit Toten und Verletzten absolut minimiert werden sollen", fordert Jung.

Förderanträge ab 19. Juni stellen

Das Bundesamt für Güterverkehr wird ab dem 19. Juni sein Antragsportals für das Förderprogramm Ausrüstung von Kraftfahrzeugen mit Abbiegeassistenzsystemen („AAS“) wieder öffnen.

Anträge hierfür können dann ab dem 19. Juni 2019, 9.00 Uhr, auf elektronischem Wege über das eService-Portal gestellt werden. Die Antragsunterlagen hierfür werden rechtzeitig im eService-Portal unter der Rubrik „Formulare und Anleitungen“ veröffentlicht.

Förderanträge können grundsätzlich bis zum 15. Oktober 2019 gestellt werden. Für jeden Zuwendungsberechtigten sind, auch unter Berücksichtigung bereits gestellter Anträge „AAS“, grundsätzlich maximal 10 Einzelmaßnahmen pro Jahr förderfähig. Ausnahmen werden in der Richtlinie geregelt. Die Bearbeitung der Anträge erfolgt in der Reihenfolge des Eingangs.

Antrags-Portal

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