Der bvse informiert den Mittelstand über Abfall, Sekundärrohstoffe, Recycling und Entsorgung.

Menu
Sie sind hier:

Schiffsrecycling: Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eröffnet

Im Rahmen ihrer monatlichen Entscheidungen zu Vertragsverletzungsverfahren hat die Europäische Kommission am Donnerstag ein neues Verfahren gegen Deutschland eröffnet, weil die EU-Vorschriften über das Recycling von Schiffen bisher nicht vollständig umgesetzt wurden.

Die Kommission hat das sogenannte Aufforderungsschreiben verschickt, die erste Stufe des insgesamt höchstens dreistufigen Verfahrens. Deutschland hat nun zwei Monate Zeit zu antworten.

Die Verordnung über das Recycling von Schiffen soll dieses umweltfreundlicher und sicherer machen. Vor allem soll gewährleistet werden, dass Schiffe unter der Hoheitsgewalt eines EU-Mitgliedstaats (d. h. die die Flagge eines EU-Mitgliedstaats führen) auf sichere und umweltgerechte Weise recycelt werden.

Es ist unerlässlich, so die EU-Kommission, dass die Mitgliedstaaten ihren zentralen Verpflichtungen zur Benennung der zuständigen Behörden, Verwaltungen und Kontaktpersonen sowie zur Annahme nationaler Rechtsvorschriften zur Durchsetzung dieser EU-Bestimmungen und der geltenden Sanktionen nachkommen.
 
Die Mitgliedstaaten mussten diese Verpflichtungen bis zum 31. Dezember 2018 erfüllen und der Kommission die benannten Behörden und nationalen Durchsetzungsbestimmungen melden.

Die fraglichen Mitgliedstaaten – neben Deutschland Kroatien, Zypern, Griechenland, Italien, Portugal, Rumänien, Slowenien und Schweden – haben dies jedoch bis heute nicht oder nicht vollständig getan.

Quelle: Europäische Kommission

Icon Mitglieder Mitglied werden Presse top

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok