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Kroatien: Deponie gefährdet Bevölkerung und Umwelt

Die Europäische Kommission hat beschlossen, Kroatien vor den Gerichtshof der EU zu bringen, weil es versäumt hat, im Zusammenhang mit der Deponie Crno brdo in Biljane Donje (in der Nähe der Stadt Benkovac), die weniger als 50 m von Wohnhäusern entfernt liegt, für einen angemessenen Schutz der Gesundheit der Bewohner und der Umwelt zu sorgen.

Die Abfälle hätten im Einklang mit den EU-Vorschriften (Abfallrahmenrichtlinie, Richtlinie 2008/98/EG) bis spätestens Ende 2015 entsorgt werden müssen. Obwohl Kroatien mehrmals zugesagt hat, sich um die Situation zu kümmern, wurden keine konkreten Fortschritte erzielt. Fast vier Jahre lang wurden die auf der illegalen Deponie Crno brdo deponierten gewerblichen Abfälle nicht abgetragen und ordnungsgemäß entsorgt, weshalb die Gefahr besteht, dass Luft und Grundwasser kontaminiert werden.

Der Standort wird derzeit als Deponie für große Mengen an Rückständen aus der Verarbeitung von Ferromangan und Siliziummangan benutzt. Da die kroatischen Behörden das Material nicht als Abfall im Sinne der Richtlinie eingestuft haben, wurden etwa 140 000 t dieser potenziell schädlichen Gesteinskörnung unmittelbar auf dem Boden abgelagert, was die lokale Bevölkerung und die Umwelt gefährdet. Gemäß den EU-Rechtsvorschriften hätte Kroatien Maßnahmen zum Schutz des Grundwassers und zur Verhinderung der Verbreitung schädlicher Partikel durch die Luft ergreifen müssen.

Die Europäische Kommission eröffnete das Vertragsverletzungsverfahren gegen Kroatien im März 2015. Im November 2016 wurde eine mit Gründen versehene Stellungnahme versandt. Da keine Fortschritte im Hinblick auf eine angemessene Abfallentsorgung in Biljane Donje festzustellen sind, die sicherstellen würde, dass die Gesundheit der Bevölkerung und die Umwelt durch die Abfälle nicht gefährdet werden, hat die Kommission heute beschlossen, Kroatien vor den Gerichtshof der EU zu bringen.

Hintergrund

Ziel der Abfallrahmenrichtlinie (Richtlinie 2008/98/EG) ist der Schutz der Umwelt und der menschlichen Gesundheit, indem die schädlichen Auswirkungen der Erzeugung und Bewirtschaftung von Abfällen vermieden oder verringert, die Gesamtauswirkungen der Ressourcennutzung reduziert und die Effizienz der Ressourcennutzung verbessert werden. In dieser Richtlinie ist festgelegt, dass die Mitgliedstaaten Abfälle in einer Weise verwerten und entsorgen müssen, die die öffentliche Gesundheit und die Umwelt nicht gefährdet; das Ablagern, Verkippen oder unkontrollierte Beseitigen von Abfällen ist verboten.

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