Der bvse informiert den Mittelstand über Abfall, Sekundärrohstoffe, Recycling und Entsorgung.

Menu
Sie sind hier:

Große Koalition steht - Umweltministerium bleibt SPD-geführt

Durchbruch bei den Koalitionsverhandlungen. CDU/CSU und SPD haben sich auf ein Vertragswerk geeinigt. Vorbehaltlich der Genehmigung der Parteigremien bzw. der SPD-Mitglieder wird es wieder zu einer Großen Koalition kommen. Wie bisher wird die SPD das Umweltministerium führen.

Ob die geschäftsführende Umweltministerin Hendricks im Amt verbleibt ist zwar noch nicht durchgesickert, aber wahrscheinlich. Der bisher dem Umweltministerium angegliederte Bau-Bereich wird jedoch dem Innenressort zugeschlagen.

Auszug aus dem Koalitionsvertrag:

Kreislaufwirtschaft
Wir stehen für eine Weiterentwicklung des erfolgreichen deutschen Modells der Kreislaufwirtschaft. Anspruchsvolle Recyclingquoten, Wettbewerb und Produktverantwortung sollen dabei auch künftig die Leitplanken sein. Wir wollen, auch im Rahmen des europäischen Kreislaufwirtschaftspakets und der weiteren Arbeiten an der europäischen Plastikstrategie, Abfallvermeidung und Recycling stärken, die Einsatzmöglichkeiten für recycelte Materialien verbessern und entsprechende Anreize sowie mögliche gesetzliche Pflichten prüfen. Daneben wollen wir die Produktverantwortung weiterentwickeln, d.h. Hersteller müssen Langlebigkeit, Reparierbarkeit und Wieder-6616 verwendbarkeit stärker berücksichtigen.

Wir werden die Recyclingpotenziale weiterer relevanter Abfallströme wie Altholz, Alttextilien oder Altreifen  evaluieren  und  verstärkt  nutzen.Bei  der  Einweg-Mehrweg-Diskussion  setzen  wir  auf  Wissenschaftlichkeit  und  den  größten  ökologischen  Nutzen. Deshalb werden wir für Ökobilanzen als Entscheidungsgrundlage zügig die einheitliche  Methodik  weiterentwickeln. Wir werden eine „Nationale  Forschungs- und Innovationsstrategie für Ressourcenschutztechnologie“ gemeinsam mit der Wirtschaft erarbeiten.

Zum Herunterladen: Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD

Icon Mitglieder Mitglied werden Presse top

Wir benutzen lediglich technisch notwendige Sessioncookies, die das einwandfreie Funktionieren der Internetseite gewährleisten und die keine personenbezogenen Daten enthalten.
Datenschutz­erklärung Ok