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Israels Abfallwirtschaft braucht mehr Tempo

Recyclingziel für 2020 gesenkt

Verfasser: Wladimir Struminski (Oktober 2017)

Die israelische Abfallwirtschaft macht Fortschritte - aber langsamer als ursprünglich geplant. Zwar nehmen die recycelten Abfallmengen zu und der Staat fördert die Wiederaufbereitung. Allerdings musste die Vorgabe, bis 2020 eine Recyclingquote von 50 Prozent der Siedlungsabfälle zu erreichen, auf 35 Prozent gesenkt werden. Auf der anderen Seite gibt es Ausbaupläne für die Abfallwirtschaft, unter anderem bei der Energiegewinnung aus Abfällen.

Marktchancen

Recycling lahmt, Regierung sucht Abhilfe

Seit Beginn dieses Jahrzehnts ist in Israel immer wieder von einer "Recycling-Revolution" die Rede. Weniger Deponierung und mehr Wiederverwertung lautet die Devise. Das gesetzgeberische Gerüst dafür ist inzwischen weitgehend vervollständigt und es wurden auch durchaus Fortschritte erzielt. Unter dem Strich aber bleiben die Erfolge hinter den Erwartungen zurück. Dennoch will die Regierung die Investitionen in die Abfallwirtschaft in den kommenden Jahren vorantreiben. Das kann westlichen Anbietern relevanter Technologien neue Marktchancen bieten.

Die lahmende Entwicklung zeigt sich an der recycelten Abfallmenge, die laut Daten des Zentralamts für Statistik (Central Bureau of Statistics) stagniert. Mangels aktueller Daten zur gesamten Abfallmenge lässt sich die Gesamtrecyclingrate für 2016 nicht angeben. Nach den jüngsten verfügbaren Informationen fielen in Israel im Jahr 2014 rund 16 Millionen Tonnen. Abfälle an. Daraus ergibt sich bei einer insgesamt recycelten Abfallmenge von 5,5 Millionen Tonnen eine Recyclingquote von rund 34 Prozent. An dieser Quote - die schon damals als ungenügend bezeichnet wurde - hat sich seitdem nichts Wesentliches geändert.

Recycelte Abfallstoffe nach Material, 2010 bis 2016 (ausgewählte Jahre; in 1.000 t)

Material 2010 2015 2016
Insgesamt 5.124 5.766 5.392
Bauabfälle 1.711 2.150 1.850
Kohleasche 1.263 1.043 848
Metalle 532 570 578
Organisches Material inklusive Landwirtschaft 705 836 895
Papier 366 457 448
Gartenabfälle und Holz 244 378 435
Klärschlamm 63 78 75
Kunststoff 47 59 70
Reifen *) 28 52 k.A.
Öl 85 25 15
Textilien 8 10 11
Andere 72 109 166

*) Seit 2016 werden Reifen nicht mehr separat erfasst, sondern in die Kategorie "andere" aufgenommen.
Quelle: Central Bureau of Statistics

Die rückläufigen Recyclingmengen bei Kohleasche und Öl haben allerdings nichts mit einer sinkenden Recyclingquote zu tun. Vielmehr ist dies darauf zurückzuführen, dass angesichts der weitgehenden Umstellung der Energiewirtschaft auf Erdgas der Einsatz von Kohle und Erdöl seit 2013 drastisch zurückgegangen ist.

Zielvorgabe für Siedlungsabfälle gesenkt

Eine besondere Herausforderung sind Siedlungsabfälle. Das beginnt bei der anfallenden Abfallmenge, die, anders als in einigen anderen Industrieländern, nicht zurückgeht. Nach Angaben des Zentralamts für Statistik lag das Aufkommen an Siedlungsabfällen 2016 bei 1,73 Kilogramm pro Einwohner. Das waren 2,9 Prozent mehr als im Vorjahr und 4,2 Prozent mehr als 2010. Dabei nimmt auch die Bevölkerung mit 1,8 bis 2 Prozent pro Jahr zu, so dass die absolute Menge der Siedlungsabfälle schnell expandiert. Sie stieg von rund 4,6 Millionen Tonnen im Jahr 2010 bis 2016 um 15,2 Prozent auf fast 5,3 Millionen Tonnen.

Sowohl bei der Mülltrennung als auch bei der Wiederaufbereitung von Siedlungsabfällen gibt es große Defizite. Im Jahr 2015 lag die Recyclingquote bei Siedlungsabfällen bei nur 20 Prozent. Nach Schätzung des Umweltschutzministeriums (Ministry of Environmental Protection) stieg sie 2016 auf 23 Prozent. Israel liegt damit immer noch auf einem der untersten Plätze unter den OECD-Ländern. Wegen der langsamen Fortschritte musste die Regierung die ursprüngliche Vorgabe, bis 2020 eine Recyclingquote von 50 Prozent zu erreichen, auf 35 Prozent zurückschrauben. Erst 2025 soll ein Stand von 55 Prozent erreicht werden.

Eine der wichtigsten Aufgaben in Bereich städtischen Mülls ist die Durchsetzung der Mülltrennung. Nach einem Bericht des Amtes für Staatskontrolle (Office of the State Comptroller) nutzt die Regierung die ihr zur Verfügung stehenden Mittel, inklusive der Strafzahlungen, die Kommunen wegen ungenügender Mülltrennung zahlen mussten, nur teilweise für den Ausbau der erforderlichen Infrastruktur und für Aufklärung über die Notwendigkeit der Mülltrennung.

Energiegewinnung wird wichtiger

Die Regierung setzt auf schnellen Ausbau der Abfallbehandlung. Allein 2018 sollen nach Plänen des Umweltschutzministeriums zehn Transfer- und Behandlungsanlagen für Abfälle entstehen. Ein wichtiger Aspekt ist dabei die Energiegewinnung aus Abfällen. Im Jahr 2017 wurde an der Mülldeponie Hiriya bei Tel Aviv eine Anlage zur Gewinnung von Ersatzbrennstoffen aus Abfällen in Betrieb genommen. Sie soll 20 Prozent des Energiebedarfs des unweit gelegenen Zementwerks Nesher decken.

Ferner ist eine Anlage zur Energiegewinnung aus Siedlungsabfällen in der südlich von Tel Aviv gelegenen Stadt Rishon le-Zion geplant. Sie soll rund 1.000 t Siedlungsabfälle pro Tag behandeln und umfasst Sortieranlagen, Kapazitäten für die Herstellung von Methan aus organischen Abfällen sowie Kompostierungsanlagen. Die Anlage wurde im BOT-Verfahren ausgeschrieben; im August 2017 reichten zwei israelisch-ausländische Konsortien Bewerbungen ein. Weitere Vorhaben sollen 2018 ausgeschrieben werden.

Vorgesehen sind außerdem thermische Abfallbehandlungsanlagen. Nach Erklärung des Umweltschutzministeriums ist die Wärmebehandlung von Abfällen für die Energiegewinnung eine Voraussetzung für das Erreichen der für Siedlungsabfälle vorgegebenen Recyclingquote von 55 Prozent bis 2025. Die Anlagen, über deren Zahl im Februar 2018 entschieden werden soll, werden, so das Umweltschutzministerium im Oktober 2017, voraussichtlich als öffentlich-private Projekte (PPP) ausgeschrieben.

Die Recyclingquoten der Industrie sind deutlich höher als bei Siedlungsabfällen. Zwar liegen die jüngsten verfügbaren Angaben für die Industrie nur für das Jahr 2014 vor, doch ist der Unterschied zwischen Industrie und Kommunen augenfällig. So wurden nach jüngsten verfügbaren Angaben 76,4 Prozent der Industrieabfälle 2014 direkt dem Recycling zugeführt.

Chancen für deutsche Firmen

Deutsche Umwelttechnik genießt in Israel einen hervorragenden Ruf. Ein beschleunigter Ausbau des Recycling würde neue Geschäftsmöglichkeiten schaffen. Das gilt nicht nur für die Lieferung von Anlagen und Ausrüstungen sowie Know-how, sondern auch für Investitionen. Das Umweltschutzministerium betont, dass Recyclingbetriebe letztendlich Industrieunternehmen seien. Jeder Investor könne im Recycling tätig werden, solange der Betrieb die geltenden gesetzlichen Auflagen erfülle.

Das bedeutet zugleich, dass Recyclingbetriebe auch Verluste machen können. Im Jahr 2016 mussten zwei solcher Betriebe schließen. Die Regierung hat ein übergreifendes Interesse an der Expansion der Abfallwirtschaft. Daher plant sie Maßnahmen, um Recyclingunternehmen abzusichern für den Fall, dass die Preisentwicklung Recycling unrentabel mache. Dies kündigte der Generaldirektor des Umweltschutzministeriums bei einer parlamentarischen Beratung im Februar 2017 an. Im Oktober 2017 befand sich der Fördermechanismus noch im Beratungsstadium.

Auch bei Großprojekten kann Privatkapital in der einen oder anderen Form beteiligt werden. So wurde die geplante Anlage zur Energiegewinnung aus Siedlungsabfällen in Rishon le-Zion als BOT-Projekt (Build, Operate, Transfer) ausgeschrieben. Weitere Projekte dieser Art könnten folgen, wobei die Teilnahme ausländischer Bewerber, zumeist als Teil eines Konsortiums, in Israel bei großen Infrastrukturprojekten häufig vorkommt.

Lokale Branchenstruktur

Leistungspalette wird breiter

Das Umweltschutzministerium fördert die Abfallwirtschaft vor allem aus Mitteln eines Sonderfonds. In den Jahren 2008 bis 2016 waren es nach Angaben des Ressorts insgesamt 2 Milliarden Neue Schekel. Nach dem Durchschnittswechselkurs für diese Zeitspanne entspricht dies etwa 536 Millionen US-Dollar (US$).

Nach Angaben des Umweltschutzministeriums waren im Sommer 2017 in Israel circa 30 Transfer- beziehungsweise Transfer- und Sortierstationen sowie rund 150 Recyclingbetriebe tätig.

Für vier Bereiche hat Israel ein System der erweiterten Herstellerverantwortung eingeführt, das den Herstellern beziehungsweise bei ausländischen Produkten den Importeuren die Verantwortung für die Entsorgung der Materialien auferlegt. Dabei handelt es sich um Verpackungen, Elektro- und Elektronikmüll inklusive Batterien, Reifen und Getränkebehältnisse. Nach den vorliegenden jüngsten Angaben lag die Recyclingquote bei Reifen im Juli 2016 bei 67 Prozent. Im Jahr 2015 betrug die Recyclingquote bei kleinen Getränkebehältern 76 Prozent und bei Verpackungen 77 Prozent. Für große Getränkebehälter und für elektronischen Müll lagen im Oktober 2017 noch keine Angaben zu Recyclingquoten vor.

Um die Vorgaben des Gesetzes zum Verpackungsrecycling zu erfüllen, gründeten Industrie und Importwirtschaft die gemeinnützige Firma T.M.I.R.. Sie ist eine sogenannte anerkannte Stelle, die vom Umweltschutzministerium für Zwecke des betreffenden Gesetzes zugelassen wurde. Im August 2017 kündigte Umweltschutzminister Zeev Elkin an, sein Ressort wolle weitere Unternehmen für das Einsammeln und Recyceln von Verpackungen zulassen und damit für mehr Wettbewerb sorgen. Laut Ministerium hatten zum genannten Zeitpunkt drei weitere Unternehmen Interesse an einer Marktzulassung angemeldet.

Auf dem Gebiet des E-Mülls sind zwei Unternehmen als "anerkannte Stellen" für das Einsammeln verantwortlich: M.A.I. - Electronics Recycling Corporation und Ecommunity. Weitere Unternehmen können eine Marktzulassung beantragen.

Die größte für Getränkebehältnisse zuständige Einrichtung ist die Firma ELA Recycling Corporation, gefolgt von der Firma Asofta und von mehreren kleineren Akteuren. Für das Recycling von Reifen sind zwei Unternehmen verantwortlich: Tyrec Tire Recycling Industries und T.M.Z. Company Ltd. Tire Recycling Industries. Der Markteintritt weiterer Unternehmen wäre laut Umweltschutzministeriums erwünscht.

Die Müllabfuhr und die Müllbehandlung obliegen den Kommunen. Zwar gibt es bei der kommunalen Abfallwirtschaft noch großen Nachholbedarf, doch sind die Kommunen jetzt schon wichtige Akteure in diesem Sektor.

Führende Unternehmen der Abfallwirtschaft in Israel

Unternehmen Muttergesellschaft Betätigungsfeld Umsatz 2016, Mio. US$ *)
TMM Verdis Environmental Services Israel Abfallsortierung und -behandlung 142
Y.R.A.V. T.M.M. Integrated Recycling Industries / Veridis Abfallsortierung und -behandlung 99
Amnir Recycling Industries Hadera Paper Abfallsortierung und Behandlung mit Schwerpunkt Papier und Pappe 73
Mifat - Siedlungsabfälle 54
ESC Staat Israel Gefahrenstoffe 43
Zvi Cohen Ecology Group Tzvi Cohen and Brothers Abfallsortierung und -behandlung 43

*) Originalangaben in Neue Schekel (NIS), umgerechnet nach dem jahresdurchschnittlichen Wechselkurs
Quellen: Dun & Bradstreet Israel; Bank of Israel

Geschäftspraxis

Der israelische Markt ist für Importe offen. Bei Aufträgen der öffentlichen Hand gilt die Ausschreibungspflicht; bei Beschaffungsmaßnahmen öffentlicher Stellen ab einem Wert von 5 Millionen US$ müssen ausländische Lieferanten eine Gegengeschäftsverpflichtung eingehen. Bei Aufträgen, die unter das internationale Abkommen zur Regierungsbeschaffung (GPA) fallen, beträgt die Gegengeschäftsquote 20 Prozent des Auftragswertes. Bei zivilen Aufträgen, die außerhalb des GPA erteilt werden, sind es 35 Prozent.

Gewerbliche Unternehmen sind in ihrer Beschaffungspolitik frei. Einfuhren werden sowohl von den Recyclingunternehmen direkt als auch über Importfirmen getätigt.

Das Umweltschutzministerium steuert die Nachfrage nach Anlagen und Dienstleistungen im Recyclingbereich durch umweltpolitische Bestimmungen ebenso wie durch finanzielle Anreize. Indessen führt das Ministerium keine eigenen Recyclingtätigkeiten durch und tritt nicht als Beschaffungsstelle auf.

Ausführliche Informationen zum Wirtschafts- und Steuerrecht stehen unter http://www.gtai.de/recht sowie zu Einfuhrregelungen, Zöllen und nichttarifären Handelshemmnissen unter http://www.gtai.de/zoll zur Verfügung.

Kontaktadressen

Bezeichnung Internetadresse Anmerkungen
Germany Trade & Invest http://www.gtai.de/israel Außenhandelsinformationen für die deutsche Exportwirtschaft
AHK Israel http://israel.ahk.de Anlaufstelle für deutsche Unternehmen
German RETech Partnership e.V. http://www.retech-germany.net Netzwerk deutscher Unternehmen und Institutionen der Entsorgungs- und Recyclingbranche zur Exportförderung
Ministry of Energy and Water Resources http://www.energy.gov.il Zuständig für Energiepolitik und die Wasserwirtschaft
Manufacturers Association of Israel - Chemical, Pharmaceutical & Environmental Society http://www.industry.org.il Der für Umweltpolitik und Umweltbranche zuständige Fachverband der Industriellenvereingung
Israel Union for Environmental Defense http://www.adamteva.org.il Umweltschutzorganisation
Watec http://www.watec-israel.com Fachmesse für Wasserwirtschaft und Umweltschutz
Cleantech http://www.mashovgroup.net Fachmesse für Wasserwirtschaft, Energieeffizienz und Recycling
National Coal Ash Board http://www.coal-ash.co.il Staatliche Verwaltung für Kohleasche

Mit freundlicher Genehmigung zur Veröffentlichung von der Germany Trade and Invest – Gesellschaft für Außenwirtschaft und Standortmarketing mbH

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