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Heftige Reaktionen bei anderen dualen Systemen

Nach der Kündigung der Clearing-Verträge durch DSD, BellandVision und Interseroh reagieren andere duale Systeme mit Enttäuschung und Unverständnis.

So sieht Landbell durch die "spontane" Kündigung das duale System als Ganzes gefährdet. In den vergangenen Wochen habe das Unternehmen nach eigener Aussage verstärkt konstruktiv an der Überarbeitung der Clearingverträge mitgewirkt und dabei versucht, die bestehenden Schlupflöcher zu schließen und die Vorgaben aus dem ab 2019 geltenden Verpackungsgesetz bereits mit einzuarbeiten.

Landbell hat auch dem Beschlussantrag zur Unterzeichnung der finalen Entwürfe der überarbeiteten Verträge zugestimmt. Dieser war allerdings unter den Systemen nicht kompromissfähig. Die Diskussion hierzu war noch offen, so zum Beispiel auch das Thema der Handelslizenzierung. Die Frist für die Kündigung der Clearingverträge wurde einvernehmlich auf den 31.08. verschoben, um allen Systemen Gelegenheit zu geben, einen Kompromiss zu finden. Daher ist die spontane Kündigung der bestehenden Verträge durch die drei genannten Systeme im Alleingang sehr unverständlich und weder konstruktiv noch zielführend.

Das sieht auch der Geschäftsführer der ELS Europäische Lizenzierungssysteme GmbH, Sascha Schuh, so, der die Verhandlungen, die unter anderem Stabilisierungsmaßnahmen, eine Einbeziehung von Nichtverpackungen in die Clearingstellen-Meldungen sowie zukünftige Regelungen des Kick-Back-Verbotes (§ 7.6 VerpackG) beinhalteten, "auf einem guten Weg" sah. Für ELS stellt sich die Situation so dar, dass, sollte sich an der jetzigen Situation nichts ändern, BellandVision, DSD und Interseroh zum 01.01.2018 keine gültigen Clearing-Verträge vorweisen und somit weder am Mengen- noch am Nebenentgeltclearing teilnehmen. Ob für die kündigenden Systeme insoweit der Verlust der Feststellungen droht, die Grundlage für den Systembetrieb sind, wird sicherlich Gegenstand vieler Diskussionen in den nächsten Wochen sein, wie es in der Pressemitteilung des Unternehmens heißt.

Landbell machte in seiner Stellungnahme deutlich, dass man sich weiterhin dafür engagieren werde, eine einvernehmliche Regelung hinsichtlich der Clearingverträge für das Gesamtsystem innerhalb der Gemeinsamen Stelle zu erzielen. Ebenso wird Landbell diesbezüglich die von den drei Systemen vorgeschlagenen „neuen Clearingverträge“ auf deren Eignung und Kompromissfähigkeit prüfen.

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