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Regierungen einigen sich auf bessere Koordinierung bei Corona-Reisebeschränkungen

Bei Reisen innerhalb der EU sollen die Einstufung von Corona-Risikogebieten sowie Test- und Quarantänevorschriften klarer und vorhersehbarer werden. Auf eine entsprechende Empfehlung zur besseren Koordinierung von Reisebeschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie haben sich die Mitgliedstaatenam Dienstag (13.10.2020) geeinigt. Ausnahmen von der Quarantänepflicht soll es etwa für Grenzpendler oder aufgrund wichtiger familiärer Gründe geben.

Dazu gehört eine Karte der gesamten EU mit einheitlichen Farbcodes – grün, orange, rot -, die auf der Grundlage gemeinsamer Kriterien erstellt wird. Informationen über Reisebeschränkungen sollten in der Regel 24 Stunden vor Inkrafttreten der Maßnahmen veröffentlicht werden.

Alle Informationen über Reisen innerhalb der EU werden auf der Plattform „Re-open EU“ verfügbar sein, auf der auch die regelmäßig vom Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten veröffentlichte einheitliche Karte verlinkt ist.

Die Kommission hatte am 4. September 2020 einen Vorschlag vorgelegt zur besseren Koordinierung der Reisebeschränkungen aufgrund von COVID-19 führen sollte.

In einer Erklärung begrüßte die Kommission die Einigung der Mitgliedstaaten auf den Kommissionsvorschlag:

„Durch die Pandemie wird unser Recht auf Freizügigkeit innerhalb der EU erheblich beeinträchtigt. Hinzu kommt, dass die Bürgerinnen und Bürger mit sehr vielen unterschiedlichen Vorschriften und Verfahren sowie mit unklaren Informationen über Gebiete mit hohem und geringem Risiko konfrontiert sind. Darüber hinaus mangelt es an Klarheit darüber, was bei Reisen zu tun ist. Vor einem Monat legte die Kommission einen Vorschlag dazu vor, wie diese Herausforderungen bewältigt und Millionen von EU-Bürgern, die täglich innerhalb der EU unterwegs sind, unterstützt werden können. Heute haben die Mitgliedstaaten eine Einigung darüber erzielt, wie dies in die Praxis umgesetzt werden kann.

Wir begrüßen diese Einigung, durch die derzeit unübersichtliche Lage entwirrt werden soll. Dass die Mitgliedstaaten sich auf einander zubewegt haben, sendet ein deutliches Signal an die Bürgerinnen und Bürger. Es ist ein klares Beispiel dafür, dass die EU dort handelt, wo sie unbedingt handeln sollte. Wir haben gelernt, dass wir die Krise nicht durch ein einseitige Grenzschließungen, sondern durch Zusammenarbeit meistern werden.

Eine Karte der gesamten EU mit einheitlichen Farbcodes, die auf der Grundlage gemeinsamer Kriterien vom Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten erstellt wird, ist das erste wichtige Ergebnis. Wir fordern die Mitgliedstaaten jetzt auf, dafür zu sorgen, dass die erforderlichen Daten zur Verfügung gestellt werden, damit die Karte wöchentlich mit genauen Informationen über die epidemiologische Lage in der EU und ihren Regionen aktualisiert werden kann.

Die Mitgliedstaaten können zwar nach wie vor darüber entscheiden, welche beschränkenden Maßnahmen wie Quarantäne oder Tests sie anwenden möchten. Wir appellieren aber an sie, dafür zu sorgen, dass die Bürgerinnen und Bürger gemäß der heute erzielten Vereinbarung künftig klar und rechtzeitig darüber informiert werden, was sie tun müssen und welche Beschränkungen gelten. Die Mitgliedstaaten haben sich auch auf die gegenseitige Anerkennung von Tests verständigt, und wir weiter mit ihnen daran arbeiten, die Test- und Quarantäneanforderungen besser zu koordinieren.

Millionen von Bürgerinnen und Bürgern, die einen triftigen Reisegrund haben – etwa wichtige familiäre Gründe, die Sicherstellung ihres Lebensunterhalts oder die Gewährleistung der Versorgung mit den von uns benötigten Gütern – werden außerdem diese Einigung begrüßen, weil dadurch eine derzeit prekäre Situation verbessert wird. In den genannten Fällen sollte keine Quarantänemaßnahmen auferlegt werden.

Unsere Stärke als Union wird deutlich, wenn wir einmütig handeln, um unsere gemeinsamen Rechte und Freiheiten und die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Die heute erzielte Einigung ist ein gutes Beispiel dafür.“

In Bezug auf etwaige Beschränkungen der Freizügigkeit sollten die Mitgliedstaaten so früh wie möglich vor dem Inkrafttreten neuer Maßnahmen klare, umfassende und zeitnahe Informationen bereitstellen, auch über etwaige begleitende Anforderungen (z. B. Negativtests auf COVID-19 Infektionen oder ausgefüllte Aussteigekarten) sowie über die Maßnahmen für Reisende, die aus Gebieten mit höherem Risiko kommen. Diese Informationen sollten in der Regel 24 Stunden vor Inkrafttreten der Maßnahmen veröffentlicht werden, wobei zu berücksichtigen ist, dass für epidemiologische Notfälle eine gewisse Flexibilität erforderlich ist. Die entsprechenden Informationen werden auch auf der Webplattform „Re-open EU“ zur Verfügung gestellt werden.

Wetere Informationen:

    Re-open EUDiesen Link in einer anderen Sprache aufrufenEN•••
    Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten Diesen Link in einer anderen Sprache aufrufenEN•••
    Fragen und Antworten Diesen Link in einer anderen Sprache aufrufenEN•••
    Factsheet - Koordinierte Vorgehensweise bei der Beschränkung der Freizügigkeit aufgrund der COVID-19-Pandemie Diesen Link in einer anderen Sprache aufrufenEN•••
    Empfehlung des Rates für eine koordinierte Vorgehensweise bei der Beschränkung der Freizügigkeit aufgrund der COVID-19-Pandemie

Quelle :https://ec.europa.eu    

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