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EuRIC-Erklärung zu den Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) auf die Abfallwirtschaft und das Recycling

EuRIC, der Verband der europäischen Recyclingindustrien, hat sich mit einer Erklärung und konkreten Forderungen an die Europäische Union und die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten sowie des Vereinigten Königreichs, Norwegens und der Schweiz gewandt.

00 euricDarin wird die wesentliche Rolle der Abfallwirtschaft und der Recyclingindustrie bei der Sammlung, Sortierung und Verwertung von Abfällen aus Haushalten und der Industrie zum Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt betont und darauf hingewiesen, dass sie für die europäische Wirtschaft als Lieferant von Sekundärrohstoffen für die nachgelagerten Industrien, von denen einige direkt an der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie beteiligt sind, von entscheidender Bedeutung sind.

EuRIC macht in diesem Zusammenhang deutlich, dass Abfallwirtschaft und Recycling für die Gesellschaft und die Wirtschaft unverzichtbar sind. In der gegenwärtigen Krisensituation fordert die europäische Recyclingindustrie die zuständigen Behörden daher auf dafür zu sorgen, dass die Arbeitnehmer, die mit der Sammlung, dem Transport und der Behandlung von Abfällen, sei es aus Haushalten oder aus gewerblichen und industriellen Tätigkeiten, befasst sind, mit ausreichender persönlicher Schutzausrüstung (PSA) ausgestattet werden.

Die Arbeitnehmer sollen zudem in alle vorhandenen Programme (z. B. Kinderbetreuung) einbezogen werden, damit sichergestellt werden kann, dass die Ent- und Versorgungstätigkeiten der Recyclingindustrie weiter durchgeführt werden können. Flexiblere Arbeitszeiten, auch am Sonntag, können unter den gegenwärtigen Umständen für einige Betreiber auch erforderlich sein, um den Betrieb weiterzuführen.

EuRIC setzt sich auch dafür ein, die Recyclingindustrie als strategischen Sektor einzustufen. Die Recyclingindustrie als Grundstoffindustrie liefert Rohstoffe, die für das Funktionieren mehrerer europäischer nachgelagerter Industrien von strategischer Bedeutung sind und aus dem Recycling von Metallen, Papier, Kunststoffen, Elektro- und Elektronikaltgeräten, Altautos, Reifen oder Textilien stammen (nicht erschöpfende Auflistung der Rohstoffe).

Die strategische/kritische Rolle der Abfallwirtschaft und der Recyclingindustrie soll von den Mitgliedstaaten formell anerkannt werden, wie dies in einigen von ihnen bereits der Fall ist, so EuRIC in der Erklärung. EuRIC fordert zudem die Europäische Kommission auf, eine EU-weite Liste strategischer/kritischer Sektoren zu erstellen und darin die Abfallwirtschaft und die Recyclingindustrie einzubeziehen.

In der krisenhaften Situation, die derzeit Europa erfasst hat, müssen nach Auffassung von EuRIC gezielte Maßnahmen ergriffen werden, die von den Regeln in normalen Situationen abweichen.

So muss der Binnenmarkt soweit das irgend geht erhalten und geschützt und so der freie Warenverkehr aufrechterhalten werden. Es sei absolut notwendig, den grenzüberschreitenden Verkehr von Sekundärrohstoffen zu schützen, unabhängig davon, ob sie als Abfälle oder als Produkte klassifiziert sind.

In den am stärksten von COVID-19 betroffenen EU-Ländern werden teilweise Produktionsstätten geschlossen (z. B. Stahlindustrie in Italien), was zu einem starken Rückgang der Nachfrage führt. Die zuständigen Behörden sollten daher dringend von der Möglichkeit Gebrauch machen, Ausnahmegenehmigungen zu erteilen, die es erlauben, die Lagerkapazität über das hinaus zu erhöhen, was normalerweise durch europäische oder nationale Vorschriften erlaubt ist, um negative Auswirkungen auf die Sammlung und Behandlung von Abfällen zu mindern.

Im Zusammenhang mit den staatlichen Beihilfen, die in den europäischen Mitgliedstaaten, aber auch von der Europäischen Union zur Verfügung gestellt werden, weist EuRIC darauf hin, dass die europäische Recyclingindustrie von Natur aus sehr arbeitsintensiv ist. Sie habe ohnehin in den letzten zwei Jahren eine turbulente Phase erlebt, da sich einige Materialströme, wie z. B. Altpapier, bereits vor dem Ausbruch von COVID-19 in Europa in einer wirtschaftlichen Krisensituation befanden. Ein erheblicher Anteil der Recyclingunternehmen, die auf die inländische, europäische und weltweite Nachfrage angewiesen sind, sieht sich derzeit erheblichen Wirtschafts- und Lizenzproblemen gegenüber, die zu Liquiditätsengpässen führen, die insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) schnell zu einer existenziellen Bedrohung werden können.

Daher sollte der Abfallwirtschafts- und Recyclingsektor für staatliche Beihilfen in Frage kommen und in jede gesetzeskonforme Liste aufgenommen werden, die für solche Zwecke erstellt wird, einschließlich Regelungen zur Unterstützung von Unternehmen in finanziellen Schwierigkeiten, wie z. B. vorübergehende Steuerbefreiungen und andere Maßnahmen, die zu finanziellen Erleichterungen führen.

EuRIC kündigt an, die Auswirkungen von COVID-19 auf die Abfallwirtschaft und die Recyclingindustrie in ganz Europa täglich zu überwachen. Jede Anfrage oder Information im Zusammenhang mit dieser Krisensituation, sei es von öffentlichen Behörden oder von privaten Betreibern, kann an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! gerichtet werden.   

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