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Berechnung der Recyclingquote mit "average loss" - Option

Die Diskussion um das EU-Kreislaufwirtschaftspaket gehen in Brüssel weiter. Der EU-Umweltrat hat dazu am 19. Juni in Brüssel getagt. Insbesondere ging es um den Verlauf der Verhandlungen (Trilog-Gespräche) zwischen dem EU-Parlament, der EU-Kommission und des Rates (Vertreter der Mitgliedsregierungen).

0 0 roesgen 2Bei diesen Gesprächen wird versucht, aus den durchaus unterschiedlichen Positionen – der des Parlaments und der nationalen Regierungen – einen Kompromiss zu formulieren, der einen Konsens herstellt.

In der Sitzung des Umweltrates machte Peter Rösgen, stellvertretender Ständige Vertreter Deutschlands bei der EU deutlich, worauf es Deutschland dabei ankommt. So sprach er sich grundsätzlich für eine ambitionierte Ausgestaltung der abfallrechtlichen Vorschriften aus.

Er formulierte jedoch auch einen Bereich, in dem die Regierungen Flexibilität zeigen könnten. Dies betrifft die Recycling-Ziele bei der Verpackungsrichtlinie. Rösgen: "Wir sprechen uns dafür aus, in den Verhandlungen für eine Mindestquote von 50 Prozent bei Kunststoffen einzutreten sowie bei Aluminium eine Quote von 50 Prozent bereits in der ersten Stufe bis 2025 und 70 Prozent in der zweiten Stufe bis Ende 2030 anzustreben."

Hart bleibt die Bundesregierung in einem anderen Punkt, nämlich dem Reduktionsziel von 10 Prozent bei Deponien. "In keinem Fall sollten wir die 10 Prozent unterschreiten. Sie stellen einen angemessenen Interessenausgleich dar", betonte der stellvertretende Ständige Vertreter Deutschlands bei der Europäischen Union.

Bei der Abfallrahmenrichtlinie sollte außerdem darauf geachtet werden, dass bei der Berechnung der Recyclingquote die Option der "average loss rate" erhalten bleibt. Diese Option ermöglicht die Berechnung der Recyclingquote anhand der Inputmenge der Recycling-Anlage. Rösgen machte deutlich, dass "eine Berechnung der Quoten ansonsten vielfach nicht möglich wäre, weil durch Vermischung, Trennung und andere Vorgänge, statistische Daten nicht generierbar sind".

Verbesserungsbedarf sieht Deutschland noch in der erweiterten Herstellerverantwortung. Hier mahnt Peter Rösgen eine verbesserte Differenzierung zwischen der kollektiv und der individuell wahrgenommenen Herstellerverantwortung an, um gut funktionierende Regelungen in einzelnen Mitgliedstaaten beibehalten zu können.

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