Vorfahrt für hochwertige stoffliche und energetische Verwertung gefordert
Hamburg. "Sortieren muss sich wieder lohnen!", das ist die Forderung des bvse-Fachverbandes Altholz und Ersatzbrennstoffe im Hinblick auf die Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes. Um dem stofflichen Recycling sowie der hochwertigen thermischen Verwertung wieder einen Vorrang einzuräumen, sei die ordnungspolitische Hand des Gesetzgebers mehr denn je gefordert. Mit Spannung haben die Mitglieder des bvse-Fachverbandes daher den Referentenentwurf erwartet.
"Gelinde gesagt, waren wir enttäuscht von den Vorschlägen, die im BMU erarbeitet wurden", hieß es auf der Mitgliederversammlung, die heute in Hamburg stattfand. Eine echte Weiterentwicklung von einem Abfallgesetz hin zu einem Stoffstromgesetz sei nicht erkennbar.
Der bvse-Fachverband Altholz und Ersatzbrennstoffe warnte die Politik davor, die für eine nachhaltige Rohstoffversorgung notwendigen Recyclingverfahren zu Gunsten der allgemeinen Verbrennung mit Nettowirkungsgraden von kleiner als 30 Prozent zu opfern. Dem Recycling sowie der energetischen Verwertung unter dem Gebot der Hochwertigkeit müsse insgesamt ein höherer Stellenwert eingeräumt werden.
Um der neuen Abfallhierarchie in der Praxis tatsächlich zur Wirksamkeit zu verhelfen, wird eine Kombination verschiedener Maßnahmen gefordert, denn das Heizwertkriterium von 11.000 KJ/kg hat alleine keine ausreichende Steuerungswirkung. Vielmehr müsse die Nutzung der Energieinhalte von Abfällen durch Steigerungen bei der Energieeffizienz nachgewiesen werden.
Darüber hinaus fordern die bvse-Mitglieder eine Kombination verschiedener Maßnahmen:
1. Ausbau der Getrennthaltungssysteme
2. Vorbehandlungsgebot für bestimmte gemischt erfasste Fraktionen wie die gemischten Bauabfälle, Verpackungen, Sperrmüll oder die gewerblichen Siedlungsabfälle.
3. Eine Nutzungskaskade, die folgendes beinhaltet: Abfälle sind zunächst stofflich zu verwerten. Dann sollten die Möglichkeiten zur Erzeugung hochwertiger, schadstoffarmer Ersatzbrennstoffe zur Nutzung in einer energetisch effizienten Anlage (z.B. Drehrohrofen, EBS-Kraftwerk mit hohem Nettowirkungsgrad) ausgeschöpft werden. Erst danach sollten weitere Maßnahmen der energetischen Verwertung in den Blick genommen werden.
