10.12.2012
bvse-Fachverband Altholz und Ersatzbrennstoffe:
Mitverbrennung fördern, Altholz nicht unter Generalverdacht stellen
Matthias Einsele im Amt des Vorsitzenden bestätigt, Reinhold Broer neu im Vorstand
Die Marktbedingungen können unterschiedlicher nicht sein: Während die Aufbereiter von Altholz vor einem Absatzproblem stehen, fehlen den Herstellern von Ersatzbrennstoffen die Inputmengen. Für Matthias Einsele (ELM Recycling GmbH & Co. KG), Vorsitzender des bvse-Fachverbands Altholz und Ersatzbrennstoffe, ist klar: Die schwächelnde Nachfrage nach aufbereitetem Altholz hat mit einer veränderten Marktstruktur in den Absatzwegen zu tun. Hinzu kommt, dass zusätzliche Holzimporte der Verwerter den Markt beeinflussen. Im Bereich Ersatzbrennstoffe sind die Ursachen andere: „Zuviel Material landet nach wie vor unvorbehandelt in den Müllverbrennungsanlagen“. Bei der Sitzung des Fachverbands im Rahmen der bvse-Jahrestagung machte er deutlich, dass die Überkapazitäten und niedrigen Preise der Müllverbrennung einen regelrechten Sog auf die Materialien ausüben. Das im neuen KrWG festgeschriebene Heizwertkriterium reiche alleine nicht für eine Lenkungswirkung zu mehr Aufbereitung aus. Nötig sei deshalb eine Regelung, die sich an der Energieeffizienz von Anlagen orientiert und Verfahren mit hohen Nettowirkungsgraden den Vorzug gibt.
Neben den Diskussionen zum neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz hat sich der Fachverband Altholz und Ersatzbrennstoffe in den vergangenen 12 Monaten unter anderem auch in die Diskussionen zur Fortentwicklung der 17. BImSchV, der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) sowie der Besteuerung von Ersatzbrennstoffen im Rahmen des Energiesteuergesetzes eingebracht und dabei viele Erfolge erzielt, wie Einsele vor rund 50 Teilnehmern der Sitzung verdeutlichte.
Mitverbrennung und Müllverbrennung differenziert betrachten!
So habe der Fachverband in politischen Gesprächen sowie einer Anhörung im Landtag von Nordrhein-Westfalen die Vorteile der Mitverbrennung unterstrichen und klar gemacht, dass die Mitverbrennung eine sinnvolle Ergänzung eines modernen abfallwirtschaftlichen Gesamtkonzeptes darstellt. Denn nur dort würden Primärenergieressourcen tatsächlich energieeffizient ersetzt.
Dabei stehe es außer Frage, dass der bvse sich für eine fach- und sachgerechte Verminderung von Emissionen einsetzt. Die ungleichen Anlagentypen, unterschiedlichen Zwecke und Inputmaterialien bei Mitverbrennung und Müllverbrennung müssten jedoch auch zu einer differenzierten Betrachtung der Emissionsgrenzwerte führen.
Energiesteuer fällt beim Verwerter an
Im Zusammenhang mit der Besteuerung von Ersatzbrennstoffen im Rahmen des Energiesteuergesetzes hat der bvse das Finanzministerium darauf hingewiesen, dass aus den Entwürfen nicht klar hervorgeht, an welchem Punkt in der Lieferkette die Steuerpflicht entsteht. Der Fachverband konnte erreichen, dass die Steuer – sinnvollerweise – beim Verwerter abgeführt wird, wenn ein Abfall zur energetischen Verwertung geliefert wird. Nach jüngsten Informationen aus dem Finanzministerium, will auch die EU-Kommission nicht mehr an den Regeln rütteln, sodass auch die Heizwertgrenze zur Entstehung der Steuer von 18 MJ/kg bestehen bleiben kann, berichtete Einsele.
Altholz: Kategorien AI bis AIII sollen von AwSV ausgenommen werden
Die seit eineinhalb Jahren diskutierte neue bundeseinheitliche Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) wird vom Fachverband Altholz und Ersatzbrennstoffe grundsätzlich begrüßt, da sie für flächendeckende Rechtssicherheit sorgen kann. Auf energischen Widerstand trifft jedoch, dass alle Arten von gemischten Abfällen unter Generalverdacht gestellt werden, wassergefährdend zu sein. Für viele Aufbereiter würde dies erhebliche Investitionsbelastungen und Auflagen zur Folge haben, auch wenn von den Stoffen überhaupt keine Gefahr ausgeht.
Einsele machte deutlich: „Es ist doch ein Unterschied, ob ich nun A IV Holz oder A I Holz lagere. Wir haben deshalb eine differenzierte Betrachtung vorgeschlagen, die sich an Qualitätskriterien orientiert.“ Wie Einsele den Mitgliedsunternehmen berichtete, ist das BMU bereit einzulenken und hat in einem Fachgespräch mit den betroffenen Verbänden angekündigt, Hölzer der Kategorien AI bis AIII von den Regelungen auszunehmen. Ein Ergebnis, dass von den Mitgliedern sehr begrüßt wurde.
Ausblick: Carbon Footprint und Abfallende für Ersatzbrennstoffe?
Auch in den nächsten Monaten wird der Fachverband die Änderungen der gesetzlichen Rahmenbedingungen weiter eng begleiten und den Austausch innerhalb des Verbandes fördern. Aus diesem Grund soll im Jahr 2013 eine Tagung zur Mitverbrennung stattfinden. Auf der Agenda für die nächsten Monate steht darüber hinaus ob eine Betrachtung des Carbon-Footprints sowie ein Abfallende bei Ersatzbrennstoffen Aufbereitern Vorteile bieten kann. Intensiv wird der Fachverband auch die Diskussionen zur Novelle der 17. BImSchV weiterverfolgen.
Arbeit wird mit bewährter Mannschaft fortgesetzt:
Diese Arbeiten wird der Fachverband konsequent und mit bewährter Mannschaft fortsetzen: Bei den Wahlen des Fachverbandsvorstandes wurde Matthias Einsele einstimmig im Amt bestätigt, ebenso der stellvertretende Vorsitzende Enrico Fischer (Eco Vesta GmbH) sowie die Beisitzer. Neu hinzugekommen ist Reinhold Broer (Reiling MS Recycling) der den Altholzbereich verstärken wird. Johannes Schertl (DOGA) kandidierte aufgrund seines Ausscheidens in den Ruhestand nicht mehr.
