07.03.2015

bvse: Neufassung des ElektroG für mehr Recycling

Das ElektroG ist gestern vom Deutschen Bundestag verabschiedet worden. Der bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. begrüßt diese Entscheidung. "Eine höhere Recyclingquote, bessere und bürgerfreundliche Sammeloptionen und nicht zuletzt Regeln gegen den illegalen Export machen das Gesetz zu einem guten Gesetz", erklärte bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock.

Rehbock erklärte, dass auf der Zielgeraden noch einmal wichtige Änderungen durch den Umweltausschuss des Bundestages eingearbeitet worden seien. Er hob in seiner Bewertung vor allem hervor, dass klargestellt wurde, dass bei allen gewerblich genutzten Geräten grundsätzlich weiterhin eine Beauftragung privater Recyclingunternehmen durch Hersteller oder auch die Letztbesitzer erfolgen darf, wenn diese die Entsorgungsverantwortung übernehmen. Diese Altgeräte unterliegen damit nicht den Regelungen zur Sammlung und Rücknahme von Altgeräten aus privaten Haushalten und sind daher gegenüber den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern nicht andienungspflichtig. Gemeinsam mit dem VDM hatte sich der bvse dafür zuletzt in einem Schreiben an MdB Dr. Thomas Gebhart (CDU/CSU) und MdB Michael Thews (SPD) letztlich erfolgreich eingesetzt.

Erfreulich auch, dass der Task-Force-Vorschlag, dass batteriebetriebene Altgeräte an den Übergabestellen in dafür zur Verfügung zu stellende ADR-konforme Behälter zu separieren sind, angenommen wurde. Bei fachgerechter Umsetzung durch ordnungsgemäße Stapelung der Geräte ist so ein gefahrloser Transport gewährleistet.  Weiter soll eine Mindestabholmenge von 5m³ gelten. Rehbock: "Dies ist eine praxisgerechte Größenordnung, die auch logistisch umsetzbar ist und entspricht ebenfalls dem Vorschlag der vom bvse moderierten Task-Force.


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